2023 Entlastung: Gesamthaushalt der EU – Gerichtshof der Europäischen Union

Der Bericht zum Haushaltsjahr 2023 des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) steht vor der abschließenden Verabschiedung durch das Europäische Parlament, das noch über die Haushaltsdischarge abstimmen muss. Die Discharge ist eine formelle Genehmigung für die ordnungsgemäße Verwendung der Haushaltsmittel. Für 2023 betrug das Budget des EuGH rund 486 Millionen Euro, was eine Steigerung um 3,9 % gegenüber …

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2023 Abführung: Allgemeiner Haushalt der EU – Europäischer Rat und Rat

Der Bericht zum Haushaltsjahr 2023 befasst sich mit der Haushaltskontrollkommission des Europäischen Parlaments, insbesondere hinsichtlich der Beteiligung des Rates und der Europäischen Kommission. Das Parlament fordert seit über einem Jahrzehnt, das Haushaltsprüfungsverfahren transparenter und kooperativer zu gestalten, da der Rat sich bislang weigert, aktiv an den Anhörungen und Prüfungen teilzunehmen. Für das Haushaltsjahr 2023 hat …

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2019 Entlastung: Gesamthaushalt der EU – Europäisches Parlament

Im Jahr 2024 steht die EU-Jahresabschlussentlastung (Discharge) für den Haushalt 2023 im Mittelpunkt, wobei das Europäische Parlament noch auf eine Abstimmung wartet. Das Verfahren betrifft den allgemeinen Haushalt der EU, insbesondere die Entlastung der Europäischen Kommission für das Haushaltsjahr 2023. Der parlamentarische Ausschuss für Haushaltskontrolle (CONT) hat am 18. September 2024 den Berichterstatter Monika Hohlmeier …

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2023 Abfluss: Gesamthaushalt der EU – Gemeinsame Unternehmungen

Der vorliegende Bericht betrifft das Haushaltsverfahren der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2023 sowie die damit verbundenen Prüf- und Genehmigungsverfahren, insbesondere die Haushaltsüberprüfung (Discharge) für die gemeinsamen Unternehmen der EU. Das Verfahren ist aktuell im Europaparlament im Rahmen des Haushaltskontrollausschusses (CONT) anhängig, wobei der Abstimmungstermin im Parlament auf den 7. April 2025 terminiert ist. Ziel …

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2023 Abrechnung: Haushalt der EU – Agenturen

Im Europäischen Parlament befindet sich derzeit die Diskussion über die Haushaltsauflösung (Discharge) für den Haushalt 2023 im Rahmen des EU-Haushaltsplans für 2024/2030. Die Vorlage mit dem Verweis 2024/2030(DEC) ist derzeit noch ausstehend und wartet auf die Abstimmung im Plenum, nachdem sie am 17. September 2024 dem Parlament vorgelegt wurde. Ziel ist die Genehmigung der Haushaltsführung …

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2023 Abfluss: Allgemeiner Haushalt der EU – Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung (EPPO)

Der Bericht zum Haushaltsjahr 2023 der Europäischen Öffentlich-Rechtlichen Anklagebehörde (EPPO) befindet sich derzeit in der letzten Phase des Verfahrens, da das Europäische Parlament noch über die Entlastung abstimmen muss. Das Verfahren wurde im Rahmen der Haushaltskontrolle für den Zeitraum 2024/2029 eingeleitet und läuft unter dem Namen „Discharge Procedure“. Das zuständige Parlamentarische Ausschuss ist der Ausschuss …

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2023 Abführung: Gesamthaushalt der EU – Europäischer Datenschutzbeauftragter

Der Bericht befasst sich mit der Haushaltsabrechnung und Leistungsbewertung des Europäischen Datenschutzbeauftragten (EDPS) für das Haushaltsjahr 2023. Der Haushaltsplan des EDPS wurde im Jahr 2023 um 12,06 % auf 22.711.559 Euro erhöht, was vor allem durch Inflationsdruck, Steigerung der Energiekosten und die anhaltenden Belastungen durch den Krieg in der Ukraine verursacht wurde. Die tatsächliche Ausgabenerfüllung …

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2023 Abführung: Allgemeiner Haushalt der EU – Europäischer Bürgerbeauftragter

Der Bericht des EU-Haushaltskontrollausschusses befasst sich mit der Entlastung der Europäischen Ombudsfrau für das Haushaltsjahr 2023. Der Ausschuss empfiehlt, der Ombudsfrau die Entlastung zu gewähren, basierend auf einer Bewertung der Haushalts- und Verwaltungsführung. Das Ombudsbüro verfügte 2023 über ein Budget von etwa 13,21 Millionen Euro, was eine Steigerung um 8,1 % im Vergleich zu 2022 …

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2023 Entlastung: Haushaltsplan der EU – Regionalrat

Der Bericht zum Haushaltsabschluss 2023 des Ausschusses der Regionen der EU wurde vom Ausschuss für Haushaltskontrolle am 28. März 2025 verabschiedet. Er steht derzeit zur Abstimmung im Europäischen Parlament bevor. Für das Finanzjahr 2023 betrug das verabschiedete Budget der Kommission der Regionen rund 116,7 Mio. EUR, was eine Steigerung um 6,1 % gegenüber 2022 darstellt. …

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Geltungsbereich der Regeln für Benchmarks, Nutzung im Union der von einem in einem Drittland ansässigen Administrator bereitgestellten Benchmarks sowie bestimmte Meldepflichten

Der Text behandelt mehrere komplexe Themen im Bereich Regulierung, Technologie und Anwendungen. Abschnitt 1.5 analysiert eine interdisziplinäre Thematik, die durch klare Begriffsdefinitionen und eine praktische Herangehensweise geprägt ist. Der Fokus liegt auf modernen Technologien, innovativen Methoden sowie der Bedeutung von Zusammenarbeit verschiedener Fachdisziplinen, um Herausforderungen durch unterschiedliche Rahmenbedingungen und Datenlagen zu bewältigen. Ziel ist eine …

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