Der vorliegende Entwurf des Europäischen Parlaments mit der Referenznummer 2025/2692(RSP) befasst sich mit der Verletzung der Religionsfreiheit in Tibet. Im Rahmen der Plenarvertretung steht die Vorlage momentan noch zur Debatte und Abstimmung an. Das Dokument fällt unter die Themenbereiche der Grundfreiheiten, Menschenrechte und Demokratie sowie der globalen Menschenrechtssituation.
Im Zuge der Beratungen fand am 7. Mai 2025 eine Sitzung im Parlament statt, in der verschiedene Anträge für eine Entschließung eingebracht wurden. Insgesamt gab es mehrere Anträge (B10-0248/2025, B10-0251/2025, B10-0253/2025, B10-0254/2025, B10-0256/2025, B10-0259/2025), die am selben Tag eingereicht wurden. Diese Anträge zielen darauf ab, die systematischen und anhaltenden Verletzungen der Religionsfreiheit in Tibet zu thematisieren und politische Maßnahmen zu fordern.
Die Resolution ist Teil einer Aktionslinie des Europäischen Parlaments, um auf die Menschenrechtslage in Tibet aufmerksam zu machen. Das Gebiet steht seit Jahren im Fokus internationaler Kritik, insbesondere wegen repressiver Maßnahmen gegen die tibetische Bevölkerung und Einschränkungen religiöser Praktiken. Die aktuelle Debatte im Parlament ist ein Schritt in Richtung einer möglichen öffentlichen Positionierung oder Resolution, die den Druck auf die chinesischen Behörden erhöhen könnte, ihre Politik gegenüber Tibet zu überdenken.
Legale und prozessuale Verordnungen des Europäischen Parlaments, wie die_rules of procedure, bilden den rechtlichen Rahmen für diese Resolution. Die Beratungen sind noch im Plenum, es steht die Abstimmung aus. Ziel ist es, durch die Resolution den Druck auf die chinesische Regierung zu verstärken und die internationale Aufmerksamkeit auf die Problematik der Verletzung der Religionsfreiheit in Tibet zu lenken.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Dokument den derzeitigen Stand eines politischen Vorgangs darstellt, bei dem das Europäische Parlament die Menschenrechtslage in Tibet thematisiert. Es fordert eine stärkere globale Aufmerksamkeit und möglicherweise konkrete politische Maßnahmen gegen die Verletzungen der Religionsfreiheit in Tibet.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2692(RSP)
Ref.No.: 2025/2692(RSP)
Date: 08/05/2025 : Debate in Parliament
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