Im Europäischen Parlament befindet sich aktuell eine Resolution zu den Herausforderungen und neuen kommerziellen Praktiken im Binnenmarkt in einem fortgeschrittenen Stadium. Das Verfahren trägt die Referenznummer 2025/2542(RSP) und wurde vom Ausschuss für den Binnenmarkt und Verbraucherschutz (IMCO) betreut, unter Leitung von Berichterstatterin Anna Cavazzini (Grüne/EFA). Die Resolution befasst sich mit aktuellen Themen im gemeinsamen europäischen Markt und befindet sich derzeit in der Phase der Plenarberatung und -abstimmung, wobei eine Debatte am 8. Mai 2025 geplant ist.
Der Schwerpunkt liegt auf den alten Herausforderungen sowie den neuen, durch innovative Geschäftspraktiken hervorgerufenen Problemen im Binnenmarkt. Ziel ist es, regulatorische Lücken zu schließen und einen fairen Wettbewerb zu sichern, wobei auch Verbraucher- und Umweltschutzaspekte berücksichtigt werden. Das Dokument basiert auf einer mündlichen Anfrage bzw. Interpellation und ist Teil der EP-Methodik, um aktuelle Themen auf europäischer Ebene zu adressieren.
Die Resolution ist als Reaktion auf eine Motion for Resolution vom 30. April 2025 entstanden, die im Rahmen eines Verfahrensträgers eingereicht wurde. Das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen und wartet auf die Abschlussdebatte im Plenum. Die Initiative zeigt das Bestreben, den europäischen Binnenmarkt offenzuhalten, gleichzeitig aber auf neue Herausforderungen wie obskure Geschäftspraktiken und die zunehmende Komplexität des Marktes zu reagieren.
Insgesamt spiegelt die laufende Debatte die große Bedeutung wider, den europäischen Markt widerstandsfähig und transparent zu gestalten, um sowohl Wettbewerb als auch Verbraucherschutz zu fördern. Damit setzt das Parlament einen Schwerpunkt auf die Aktualisierung und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Unternehmen und Konsumenten im Binnenmarkt, um langfristige Stabilität und Gerechtigkeit sicherzustellen.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2542(RSP)
Ref.No.: 2025/2542(RSP) Internal Market and Consumer Protection
Date: 08/05/2025 : Vote scheduled
EU Committee: Internal Market and Consumer Protection