Der EU-Ausschuss arbeitet an einer Resolution (2025/2657(RSP)), die sich mit einem einheitlichen europäischen Vorgehen gegenüber ungerechtfertigten US-Handelsmaßnahmen und den globalen Handelchancen Europas befasst. Das Dokument fällt in den Bereich der Gemeinsamen Handelspolitik, insbesondere in die Themenbilanz der bilateralen Wirtschafts- und Handelsabkommen sowie der Zoll- und Handelsregeln.
Ziel dieser Resolution ist es, auf US-amerikanische Maßnahmen zu reagieren, die innerhalb des Schutzes europäischer Interessen als ungerechtfertigt angesehen werden. Hierbei könnten Maßnahmen wie Zölle, Handelshemmnisse oder illegitime Eingriffe in europäische Wirtschaftsaktivitäten thematisiert werden. Das EU-Parlament strebt an, einheitlich und koordiniert zu antworten, um die europäischen Handelsinteressen zu schützen und sich gegen unfaire Praktiken zu positionieren.
Darüber hinaus betont die Resolution die Bedeutung der globalen Handelspotenziale Europas, um die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit auszubauen und nachhaltiges Wachstum zu fördern. Dabei sollen die Chancen auf den internationalen Märkten genutzt werden, um europäische Unternehmen zu stärken und die Position Europas im globalen Handel zu festigen.
Das Verfahren befindet sich derzeit im Stadium der parlamentarischen Beratung, es steht noch eine Debatte und Abstimmung im Plenum aus. Rechtlich basiert die Resolution auf den EU-Regeln und den Verfahrensbestimmungen des Europäischen Parlaments, insbesondere Artikel 136 Absatz 2 der Geschäftsordnung.
Insgesamt zielt die Initiative darauf ab, durch eine gemeinsame europäische Position auf US-Handelspolitik zu reagieren, mögliche Verstimmungen zu entschärfen und gleichzeitig die Handelsbeziehungen Europas durch stärkere Engagements auf den Weltmärkten auszubauen. Die Resolution unterstreicht die Bedeutung eines harmonisierten Vorgehens, um Konflikte im internationalen Handel effizient zu bewältigen und die wirtschaftliche Stabilität Europas zu sichern.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2657(RSP)
Ref.No.: 2025/2657(RSP)
Date: 06/05/2025 : Debate in Parliament
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