Die Vorlage mit der Referenznummer 2025/2716(RSP) betrifft eine Resolution des Europäischen Parlaments zu aktuellen Themen im Bereich des Binnenmarkts und des einheitlichen Marktes. Das Dokument befindet sich derzeit im Stadium der Abstimmung im Plenum, nach einer Phase der Diskussion und Vorbereitung. Es handelt sich um eine sogenannte RSP (Resolution on topical subjects), die auf Beschlussbasis arbeitet und gemäß den Verfahrensregeln des Europäischen Parlaments (Artikel 136, Absatz 2 der Geschäftsordnung) eingereicht wurde.
Der Kern des Textes widmet sich der strategischen Weiterentwicklung des Europäischen Binnenmarkts, der eine zentrale Säule der EU ist. Der Binnenmarkt soll frei von Grenzbarrieren, mit harmonisierten Standards und einem hohen Schutz der Verbraucherrechte gestaltet werden. Die Resolution zielt darauf ab, die Effektivität bestehender Maßnahmen zu verbessern und neue Maßnahmen zu formulieren, um die Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit sowie die Innovationsfähigkeit der europäischen Wirtschaft zu stärken.
Die Rolle des Europäischen Parlaments wird hierbei besonders hervorgehoben, da es zentrale Anliegen wie die Vereinfachung von Marktregeln, den Abbau bürokratischer Hindernisse sowie den Schutz der Verbraucherrechte vertreten soll. Die EU-Kommission, insbesondere die Generaldirektion für den Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU, ist als wichtiger Akteur in die Erarbeitung eingebunden und steht im Austausch mit den Mitgliedstaaten und anderen EU-Institutionen.
Betont wird die Notwendigkeit, die Integration kleiner und mittlerer Unternehmen in den Binnenmarkt zu fördern, den digitalen Wandel aktiv zu gestalten sowie nachhaltige Produktions- und Konsummuster zu unterstützen. Ziel ist, das europäische Wirtschaftssystem resilienter und zukunftsfähiger zu machen. Die Resolution fordert außerdem, den grenzüberschreitenden Handel durch harmonisierte Vorschriften zu erleichtern und den Binnenmarkt weiter zu vertiefen, insbesondere im Bereich Dienstleistungen und digitale Dienste.
Die Vorschläge spiegeln eine breite geistige Bewegung wider, die auf eine stärkere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten und eine konsequente Umsetzung gemeinsamer Regeln setzt. Es wird betont, dass eine funktionierende Binnenmarktstrategie unerlässlich ist, um den Wirtschaftsstandort Europa zu sichern, Wachstumschancen zu maximieren und den sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Das Dokument ist derzeit im Entwurfsstadium und wartet auf die abschließende Abstimmung im Plenum, die den politischen Willen der EU-Parlamentarier widerspiegeln wird. Mit der Annahme der Resolution könnten wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Binnenmarkts gesetzt werden, um Europas wirtschaftliche Zukunft aktiv mitzugestalten und auf globalen Herausforderungen angemessen zu reagieren.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2716(RSP)
Ref.No.: 2025/2716(RSP)
Date: 21/05/2025 : Debate scheduled
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