Der Vorschlag mit der Referenznummer 2025/2717(RSP) betrifft eine Resolution des Europäischen Parlaments zum Thema Energiepolitik, insbesondere den Ausstieg Russlands aus der Energieversorgung, die Zukunft des Nord Stream-Gases sowie die europäische Energiesouveränität. Es handelt sich um eine Stellungnahme, die unter dem Aspekt der Energieeffizienz und der Reduzierung der Abhängigkeit von russischer Energieversorgung entwickelt wird. Die Resolution befindet sich derzeit im parlamentarischen Verfahren, ist noch nicht abschließend abgestimmt oder beschlossen, sondern wartet auf eine Debatte und Abstimmung im Plenum.
Auf europäischer Ebene wird die Thematik maßgeblich von der Europäischen Kommission, vertreten durch den Energiemitsporteur Dan Jørgensen, vorangetrieben. Die rechtliche Grundlage für die Resolution basiert auf den Geschäftsordnungsregeln des Europäischen Parlaments. Ziel ist es, die Energieunabhängigkeit Europas zu stärken und eine nachhaltige Energiepolitik zu fördern, die die Risiken durch russische Energieimporte verringert und die Versorgungssicherheit garantiert.
Die Resolution umfasst Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, den Ausbau erneuerbarer Energien und eine strategische Neuausrichtung der europäischen Energiepolitik. Im Fokus steht die Reduktion der Abhängigkeit von russischen Energiequellen durch die Diversifikation der Versorgung und die Förderung innovativer Technologien. Zudem wird die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik betont, um globale Energieherausforderungen zu bewältigen und die Energiesouveränität der EU zu sichern.
Insgesamt strebt die Initiative eine klare politische Richtung an, um die Risiken durch den russischen Energieraub zu minimieren, die energetische Selbstbestimmung Europas zu gewährleisten und die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige und stabile Energieversorgung zu schaffen. Das Verfahren befindet sich im finalen Stadium, wartet jedoch noch auf die formale Abstimmung im Plenum.
Source (PDF):
https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/en/procedure-file/pdf?reference=2025/2717(RSP)
Ref.No.: 2025/2717(RSP)
Date: 21/05/2025 : Debate scheduled
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